Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 17.05.2013 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im Rahmen des EU-Projekt DRUID wurden u.a. epidemiologische und experimentelle Untersuchungen zum Einfluss von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit bzw. auf verkehrssicheres Verhalten durchgeführt. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 15.04.2013 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In den Paragraphen zur Windenergie wird nicht vorgeschrieben, dass nur 3-flüglige Windenergieanlagen gebaut werden dürfen. Zur Zeit werden Windenergieanlagen im Binnenland mit bis zu 10 Cent pro Kilowattstunde vergütet. In diesen 10 Cent pro Kilowattstunde sind alle Kosten enthalten, auch die Kosten für Umweltgutachten und Gutachten zum Vogelschutz. (...)

Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort 22.04.2013 von Siegmund Ehrmann SPD

(...) Die EU hat die Klassen getrennt, da sich die Fahreigenschaften eines zweispurigen Fahrzeugs eklatant von denen eines einspurigen unterscheiden. Diese Trennung ist meines Erachtens sinnvoll, zumal die Leistung der Krafträder der Klasse A1 so stark ist, dass eine praktische Fahrprüfung für den Erwerb der Fahrerlaubnis auch aus Gründen der Verkehrssicherheit richtig ist. Zweikrafträder sind aufgrund ihres Gewichts gefährlich, da sie mit zunehmender Geschwindigkeit für den Fahrer immer schwerer zu kontrollieren sind. (...)

Frage von Gerd K. • 11.04.2013
Frage an Jan Mücke von Gerd K. bezüglich Verkehr
Portrait von Jan Mücke
Antwort 07.05.2013 von Jan Mücke FDP

(...) Dieser stellt sich wie folgt dar: Im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen sind im Vordringlichen Bedarf die Maßnahmen B 101, Ortsumgehung Freiberg/West und B 173, Ortsumgehung Freiberg/Ost enthalten. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 22.04.2013 von Monika Schaal SPD

(...) „Es ist zu begrüßen, dass das Bundesverwaltungsgericht damit auch die Hamburger Rechtsauffassung bestätigt hat, die seit langem die polizeiliche Rechtspraxis bei der systematischen hamburgweiten Überprüfung bestehender Radwegebenutzungspflichten bestimmt. (...)