Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 26.06.2013

(...) für die christlich-liberale Regierung ist der Zustand der Straßen und weiterer Infrastrukturprojekte sehr wichtig. Im Haushalt des Bundes wurden die Mittel für dieses Ressort nochmals angehoben, um alle Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan zu realisieren. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 21.05.2013

(...) Die Entscheidung zum Bau der Festen Fehmarnbeltquerung wurde - wie Sie sicher wissen - 2008 auf Grundlage eines Staatsvertrages zwischen Dänemark und Deutschland getroffen und vom damaligen SPD-Verkehrsminister Tiefensee und der dänischen Verkehrsministerin Carina Christensen unterzeichnet. Staatsverträge dienen bei solchen Großprojekten der Rechtssicherheit und dem gegenseitigen Vertrauensschutz. (...)

Portrait von Bettina Kudla
Antwort von Bettina Kudla
CDU
• 08.05.2013

(...) Diese Forderung geht genau in die Richtung, vor der ich in meiner Antwort an Herrn Zimmermann gewarnt habe. Selbstverständlich ist die Forderung nach Abschaffung der "kurzen Südabkurvung" nicht identisch mit der eines kompletten Nachtflugverbots, sie hängt jedoch offensichtlich damit zusammen, wie Sie selbst auch schreiben. Außerdem wissen Sie auch, dass selbst dann, wenn die "kurze Südabkurvung" nicht mehr beflogen werden würde, auch bei der regulären Route immer noch viele Menschen (wenn auch andere) vom Fluglärm betroffen wären. (...)

Frage von Matthias Z. • 29.04.2013
Portrait von Bettina Kudla
Antwort von Bettina Kudla
CDU
• 03.05.2013

(...) Das ist der Grund, weshalb ich mich auch im "Gesprächskreis Fluglärm" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion engagiere. Hier haben Abgeordnete unter Hinzuziehung von vielen Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen Vorschläge erarbeitet, die sich zum Ziel gesetzt haben, durch Gesetzesänderungen auf allen Ebenen Verbesserungen beim Schutz vor Fluglärm zu erzielen. Außerdem stehe ich regem Kontakt mit den Flughafenbetreibern und den Fluggesellschaften in Leipzig, um Maßnahmen zu überlegen, wie der Fluglärm reduziert werden kann. (...)

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