Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2015

(...) Da die GIZ als Gesellschaft mit beschränkter Haftung organisiert ist - wie der Name schon klarstellt -, ist die Haftungssumme jedoch beschränkt. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 02.09.2014

(...) Es geht um Nothilfe, die dem Schutz von Leib und Leben der Flüchtlinge dient. Dies ist übrigens auch keine Abkehr von den politischen Grundsätzen der Bundesregierung, sondern eine gründlich abgewogene Einzelfallentscheidung. Den tausenden Flüchtlingen in Syrien und im Nordirak ist nicht geholfen, wenn sie trotz Nahrungsmittelhilfe und medizinischer Versorgung durch heranrückende Mordkommandos weiter akut mit dem Tod bedroht werden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 01.10.2014

(...) Die allgemeine Lebenseinsicht, dass unsere heutigen Freunde vielleicht morgen unsere Feinde sind, darf einer verantwortlichen Entscheidung in der gegenwärtigen Notlage aber nicht entgegenstehen. Daher unterstütze ich den Beschluss der Bundesregierung, neben humanitären Maßnahmen auch Hilfe unter Einschluss von Waffenlieferungen zu leisten. Eine so weitreichende Destabilisierung einer ganzen Region, wie sie durch den IS-Terror angerichtet wird, wirkt sich auch auf Deutschland und Europa aus. (...)

E-Mail-Adresse