(...) obwohl die Grund- oder Menschenrechte "unverletzlich und unveräußerlich" sind (Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes), darf dennoch niemand seine eigenen Grundrechte absolut setzen. Diese Rechte müssen in der Gemeinschaft gelebt werden; das erfordert Rücksicht auf die Rechte der jeweils anderen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2009 von Brigitte Zypries SPD
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU
Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.07.2009 von Michael Leutert Die Linke
(...) zum Glück ist es nicht nur ein Mitglied der LINKEN, das sich für das bedingungslose Grundeinkommen ausspricht. Für mich ist das Grundeinkommen eine der wichtigsten gesellschaftlichen Fragen, die es zu lösen gilt. Aus diesem Grund habe ich auch das ´Netzwerk Grundeinkommen´ mitgegründet. (...)
Antwort 21.07.2009 von Rudolf Lang ÖDP
(...) Die Zeit ist überreif für praktikable Volksentscheide auf allen politischen Ebenen - ob Land, Bund oder EU. Ein Beispiel wie es NICHT geht, sind die bayerischen Volksentscheide nach dem Motto: Gib bei der Wahl Deine Stimme ab - dann halt´s Maul!
Antwort 03.08.2009 von Ilse Aigner CSU
(...) Derzeit lasse ich prüfen, ob die Selbstverpflichtung der Hersteller von ESL-Milch ausreichend ist. (...)