Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Albrecht
Antwort von Miriam Albrecht
ÖDP • 11.09.2023

Sowohl ich, als auch die ÖDP im Allgemeinen steht in ihren Grundsätzen zu einer strikten Abgrenzung von extremistischen Gruppierungen und Parteien.

Susanne Schaper (2023)
Antwort von Susanne Schaper
Die Linke • 08.09.2023

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag bekämpft Falschinformationen der extremen Rechten und fördert kritische Auseinandersetzung durch diverse Medien.

Antwort von Claudia Arabackyj
SPD • 19.09.2023

Sollte der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen, dann sollte ein Verbot angestrebt werden.