(...) Das Bundesamt für Risikobewertung (BfR) kommt bei der turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht. Dabei wurden neben der Einschätzung des IARC rund 1000 Studien und Veröffentlichungen in die Bewertung einbezogen. (...)
(...) Widersprüchliche wissenschaftliche Beurteilungen mit Blick auf eine mögliche krebserregende Wirkung haben in der Gesellschaft zu großer Besorgnis bezüglich des Glyphosateinsatzes geführt. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt diese Sorgen ernst und sieht die erneute Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat kritisch. Wir setzen uns deshalb in der Großen Koalition für ein Verbot von glyphosathaltigen Herbiziden in Haus- und Kleingärten und auch im kommunalen Bereich ein. (...)
(...) Damit die Reduktion möglich wird, setzen wir uns für eine Stärkung der gezielten Erforschung sicherer Alternativen von Glyphosat ein, um der deutschen Landwirtschaft langfristig andere Möglichkeiten anbieten zu können, die wirksam und für Mensch und Tier ungefährlich sind sowie unsere natürlichen Ressourcen schonen. (...) Die SPD setzt sich dafür ein, dass glyphosathaltige Herbizide in Baumärkten und im Internethandel nicht mehr frei erhältlich sind. (...)
(...) Demnach rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit zunehmenden Defiziten wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses könne bereits in diesem Jahr eine Lücke von mehreren hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge aber auch andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise. (...)
Sehr geehrte Frau Neumair,
vielen Dank für Ihre Frage.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.