Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heribert Hirte
Antwort 13.04.2016 von Heribert Hirte CDU

(...) Nachdem die durch mich entstehenden Gesundheitskosten anteilig sowohl vom Land Hamburg bzw. der Bundesrepublik Deutschland auf der einen Seite und meiner durch mich gezahlten privaten Krankenversicherung getragen werden, kann ich nicht erkennen, in wieweit hier eine "Subventionierung" durch die gesetzlichen Krankenkassen stattfinden soll. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 14.04.2016 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) Generell möchte ich anmerken, dass DIE LINKE für eine Solidarische Krankenversicherung ("Bürgerversicherung") streitet, in der alle Menschen versichert sein sollen und in die alle Einkommensarten einbezogen werden sollen. Alle, auch die heute privat Versicherten, sollen entsprechend ihrem Einkommen aus Löhnen, Honoraren, sowie Miet-, Pacht- und Kapitalerträgen in die Bürgerversicherung einzahlen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 14.04.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bürgerversicherung sorgt nicht nur für soziale Gerechtigkeit, sondern auch für eine nachhaltige Finanzierung des Sozialversicherungszweiges Krankenversicherung. Sie löst die Krankenversicherung aus ihrer einseitigen Anbindung an die Einkommen aus abhängiger Beschäftigung und zieht mit Gewinn- und Vermögenseinkommen auch andere Einkommensarten heran, deren Anteil am Sozialprodukt wächst. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 15.04.2016 von Peter Liese CDU

(...) Ich begrüße daher, dass sich das Europäische Parlament am vergangenen Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen hat, die sogenannten Nährwertprofile abzuschaffen. Gleichzeitig möchte ich Ihre Sorge, dass Verbrauchern damit die Möglichkeit genommen wird, ungesunde Lebensmittel schnell und einfach zu erkennen, beruhigen. (...)