Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Tressel
Antwort von Markus Tressel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.07.2015

(...) Was auch immer in Syrien getan wird, die UN muss dabei eine zentrale Rolle spielen. Schließlich ist sie genau zu dem Zweck gegründet worden, den Frieden zu sichern und Konflikte beizulegen. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 27.11.2014

(...) Dazu gehören aus meiner Sicht auch Sanktionen. Die Bundesregierung hat eine recht pragmatische Sichtweise auf diese Fragen: Dass wir Russland und Putin nicht dauerhaft ausgrenzen können, ist der Bundeskanzlerin auf jeden Fall klar, und dass wir sowohl sicherheitspolitisch als auch in wirtschaftlichen Fragen zusammenarbeiten sollten zum beiderseitigen Nutzen, ist bekannt. Aber ich halte es für richtig, dass der Westen hier und da auch seine Muskeln spielen lässt, sonst nimmt Putin nämlich überhaupt niemanden mehr ernst. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 05.12.2014

(...) Ich teile Ihre Sorge um die Zivilbevölkerung im Nordirak und weiß auch um die Gefahren, die ein strenger Winter für Leib und Leben vieler Menschen hervorrufen kann. Deutschland ist bemüht, alle Gruppen im Kampf gegen ISIS zu unterstützen. Diese Unterstützung zeigt sich in Waffenlieferungen, Ausbildung, humanitärer Hilfe und der Aufnahme von Flüchtlingen. (...)

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
parteilos
• 19.11.2014

(...) Sie spiegelt eine gesellschaftliche Debatte. Allerdings ist die Forderung danach, dass die betroffenen MdB nicht mehr offiziell im Namen der Linksfraktion sprechen sollen, durchaus wichtig . (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 02.12.2014

(...) es war in der Tat beschämend, dass die Mitglieder unserer Bundestagsfraktion Inge Höger und Annette Groth am 9. November gegen den erklärten Willen der Bundestagsfraktion eine Veranstaltung zum Nahost-Konflikt organisierten, auf der Personen auftraten, die unzulässige Vergleiche Israels mit der deutschen Nazidiktatur und den Terroristen des “Islamischen Staats” zogen. Und ich bin immer noch darüber entsetzt, wie sich einen Tag später, nach einer weiteren ebenso inakzeptablen Veranstaltung in den Räumen des Bundestags, ein Dutzend Personen, unter ihnen dann auch das Fraktionsmitglied Heike Hänsel und das Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE Claudia Haydt, auf den Weg zum Büro des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi machten, ihn dort und auf dem Flur bedrängten, filmten, verfolgten und mit nicht haltbaren Unterstellungen anbrüllten. (...)

E-Mail-Adresse