Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Solidarität, die Sie und Ihr Mann über Jahrzehnte gezeigt haben, indem Sie freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung geblieben sind, verdient Anerkennung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Wenn Sie in einem Land gearbeitet haben sollten, mit dem ein Sozialversicherungsabkommen besteht, können Ihre ausländischen Arbeitsjahre unter Umständen bei der deutschen Wartezeit berücksichtigt werden. Deshalb ist es sinnvoll, Ihre Versicherungsbiografie genau prüfen zu lassen. Hierfür bitte ich Sie, sich an Ihren zuständigen Rentenversicherungsträger zu wenden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Leider konnten wir bisher die Bürgerversicherung nicht durchsetzen, da unser Koalitionspartner CDU/CSU strikt dagegen ist.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Solidarität als Grundprinzip unserer gesetzlichen Krankenversicherung heißt: Jede und jeder Versicherte zahlt seinen Beitrag entsprechend seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Deshalb stehen wir weiter für eine Bürgerversicherung!

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 30.04.2026 von Fritz Güntzler CDU

Wir stehen einer Wiedereinführung der Vermögensteuer kritisch gegenüber, weil wir negative Auswirkungen auf Mittelstand, Familienunternehmen und Beschäftigte befürchten und weil es effizientere und rechtssicherere Wege gibt, um hohe Einkommen und große Erbschaften angemessen zu beteiligen.