Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 1) Eine Forderung, die von Der PARTEI vertreten wird und der ich mich vorbehaltlos anschließen kann: Arbeitslose halbieren! Ein zentraler Punkt des Zehn-Punkte-Regierungsprogramms Der PARTEI ("Das BIER entscheidet" - http://www.die-partei.de/regierungsprogramm/ ) ist die Forderung nach Einführung einer Faulenquote von 17% bei wirtschaftlichen Führungspositionen. Diese Quote muss nicht etwa durch Entlassung und Ersatz, sondern kann auch durch Ergänzung der Chefetagen mit einer angemessenen Anzahl an Faulen, Drückebergern und Müßiggängern erreicht werden. (...)

(...) Ich bin schon immer in den Kommunalwahlen für die Freien Wähler aktiv, ich war auch schon im Stadtrat von Herrenberg (1999-2004) und bin der Basisdemokratie deshalb verbunden. Dies ist eines der wesentlichen Programme der Freien Wähler, weshalb ich dazu tendiert habe. (...)

(...) die von Ihnen beschrieben Situation ist nur eine von vielen Schieflagen im Gesundheitssystem insgesamt. Ich bin aber leider kein Experte in diesem Thema, meine beruflichen und politischen Qualifikationen liegen da deutlich anders, die bestehende Rechtslage und deren Umsetzung zu beurteilen ist mir daher nicht möglich. (...)

(...) Dies soll nicht bedeuten, dass Arbeits- und Gesundheitspolitik für uns keine Rolle spielen, unsere Meinungsbildung ist in diesem Bereich jedoch noch nicht abgeschlossen. Ich persönlich habe großes Verständnis für Ihre Forderung, dass die Anerkennung der Gesprächspsychotherapie kein Lippenbekenntnis bleiben soll und freue mich, dass Sie sich dafür einsetzen, dass in der Politik Worten auch Taten folgen sollen. Dennoch sehe ich meinen Wirkungsbereich nicht in diesem Themengebiet und bitte Sie dies zu verstehen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage, in der Sie mich auf die Unterbringung der Leih- und Werksvertragsarbeiter ansprechen. (...)