Antwort 19.10.2012 von Dietmar Bartsch Die Linke
Sehr geehrte Frau oder sehr geehrter Herr Melchior,
die von Ihnen behauptete "ständige Praxis und Erfahrung" kann ich weder bestätigen noch nachvollziehen.
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
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Antwort 15.10.2012 von Petra Pau Die Linke
(...) ich kenne verschiedene Verschwörungstheorien, die sich um das NSU-Nazi-Mord-Desaster ranken. Und ich stimme Ihnen in sofern zu: jede geschredderte Akte und jede verweigerte Aussage wirkt wie Wasser auf derartige Mühlen. (...)
Antwort 24.10.2012 von Burkhard Lischka SPD
(...) Oktober 2012 zum Thema "Scientology". Ich darf Ihnen nochmals mitteilen, dass ich insbesondere jegliche Maßnahmen unterstütze, die dazu dienen, über Scientology aufzuklären. (...)
Antwort 08.10.2012 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Winkelbach,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort 07.10.2012 von Hans-Ulrich Rülke FDP
(...) Die damalige Begruendung war nicht Gewalt gegen die Polizei, sondern der Jugendschutz. Allerdings waere es auch hier naiv zu glauben, man koenne ein solches Ziel allein mit einem derartigen Verbot erreichen. (...)
Antwort 02.11.2012 von Eva Högl SPD
(...) Das Gesetz konnte bereits unter Beweis stellen, dBeweis die unangemessene Verbreitung von Spielhallen wirkungsvoll bekämpfen kann. So wurden seit Mitte 2011 von 127 Anträgen nur 8 genehmigt. (...)