Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörn H. • 03.01.2016
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.01.2016 (...) Die geschlechtsneutrale Formulierung von § 226a StGB würde die Beschneidung von Jungen unter Strafe stellen, die geschlechtsneutrale Formulierung von § 1631d BGB würde die Beschneidung von Mädchen erlauben. Deshalb wäre ich mit einer geschlechtsneutralen Formulierung der Paragrafen nicht einverstanden. (...)
Frage von Brigitte S. • 02.01.2016
Antwort von Silke Launert CSU • 02.02.2016 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Wenn beide, Sachverständiger und Proband, einverstanden sind, ist heute bereits eine Videodokumentation zulässig. In diesem Fall umfasst das Einverständnis in die anschließende gerichtliche „Verwertung“ der Aufzeichnung natürlich, dass das Gericht von allen Gesprächsinhalten Kenntnis erlangt. (...)
Frage von Ali A. • 02.01.2016
Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD Frage von Ali A. • 02.01.2016
Antwort ausstehend von Martin Patzelt CDU Frage von Ali A. • 02.01.2016
Antwort von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2016 Sehr geehrter Herr Alawady,
vielen Dank für Ihre Mail. Könnten Sie uns bitte direkt kontaktieren und uns Ihre Mailadresse mitteilen: tom.koenigs@bundestag.de.
Frage von Ali A. • 02.01.2016
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU