(...) Ich verstehe daher Ihren Ärger und bedauere die Umstände wirklich sehr. In der Konvention der besagten Schule ist festgelegt, dass sie die Aufnahme von Schülern verweigern kann, wenn die spezifischen Bedürfnisse und Maßnahmen nicht gewährleistet werden können. Das wird in jedem Fall gesondert entschieden, weshalb ein generelles Vorgehen, wie Sie es fordern, gegen die mutmaßliche Benachteiligung von Mitarbeitern der Europäischen Institutionen, die ein Kind mit einer Behinderung haben, eher schwierig ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2009 von Markus Ferber CSU
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Antwort 15.06.2009 von Rainer Wieland CDU
Sehr geehrter Herr Katsioulis,
herzlichen Dank für Ihre Zuschrift auf abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.06.2009 von Marino Freistedt CDU
(...) Ich gehe davon aus, dass im Spätherbst weitere Details zur künftigen "Privatschulfinanzierung" der Öffentlichkeit im Rahmen des Gesetzgebungsver- fahrens vorgestellt werden. Die Anzahl der von diesem Gesetz betroffenen Trägern ist abhängig von der Anerkennung der Träger durch die Schulbehörde. (...)
Antwort 25.05.2009 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Inzwischen (25.05.2009) sind die Empfehlungen unter http://www.hamburg.de/rsk-empfehlungen/ vollständig im Netz.