Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra W. • 11.01.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 18.01.2016 (...) Januar zur Frage der Rechtsgrundlage für den Einsatz von Bundeswehr-Tornados im Ausland. (...) Dezember vom Bundestag beschlossene Bundeswehreinsatz in Syrien erfolgt in Übereinstimmung mit den verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr. (...)
Frage von Irene L. • 11.01.2016
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 14.01.2016 (...) Aktuell besteht keine Möglichkeit, Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss zu vernehmen. Eine Video-Vernehmung lehnt Snowden ab, obwohl er sich bei anderen Gelegenheiten schon per Video-Schalte geäußert hat. (...)
Frage von Peter S. • 11.01.2016
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Michael B. • 11.01.2016
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Erhard R. • 11.01.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Markus S. • 10.01.2016
Antwort von Maik Beermann CDU • 28.01.2016 (...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
