Antwort 16.02.2017 von Dieter Stier CDU
Sehr geehrter Herr Spatz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2017 von Carola Stauche CDU
(...) Die Gefahren des Rauchens sind mir durchaus bewusst, ich will sie hier nicht wiederholen. Unstrittig ist auch, dass der Bundestag als Gesetzgeber bereits gehandelt hat mit dem Tabakerzeugnisgesetz aus dem vergangenen Jahr. Damit haben wir die EU-Tabakproduktrichtlinie 1:1 umgesetzt. (...)
Antwort 01.03.2017 von Johannes Röring CDU
Sehr geehrter Herr Spatz,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 16.05.2017 von Christian Schmidt CSU
(...) Dieser Tatsache trägt die Bundesregierung Rechnung. Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ist in Deutschland nicht erlaubt. Im Jahr 2015 wurde die so genannte Opt-out-Richtlinie (EU) 2015/412 vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union erlassen. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Petzold CDU
Antwort 15.02.2017 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das spiegelt sich auch im Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (BT-Drs. (...) Denn nun wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes von den eigenen Unionsleuten erneut gestoppt. (...)