Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.08.2009

(...) Die NPD sollte sich nicht länger auf das Parteienprivileg berufen können. Dieser Antrag wurde vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen – unter anderem wegen des Einsatzes von V-Leuten in der NPD. (...)

Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Im Falle meiner Wahl werde ich selbstverständlich mein Engagement für mehr Demokratie und Toleranz, gegen NPD und Rechtsextremismus fortsetzen. Dabei wird meine Unterstützung für lokale Netzwerke und Initiativen weiter eine wichtige Rolle spielen, wie meine Mitarbeit im Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplanes im Landkreis Demmin. (...)

Portrait von Kerstin Köditz
Antwort von Kerstin Köditz
Die Linke
• 14.08.2009

(...) Ich verstehe bei Ihrer eigenen politischen Position zwar, dass Sie den Blick allein auf die KPD fokussieren, merke jedoch die Absicht und bin ein wenig verstimmt. Ich nehme Ihre Meinung zu Kenntnis, dass es sich bei dem Verbotsverfahren gegen die KPD um ein rechtsstaatliches und demokratisches Verfahren gehandelt habe. Ich teile sie nicht. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 14.09.2009

(...) Die Freiwilligendienste sind ein Erfolgsmodell, was auch die statistischen Daten belegen. Ich bin dafür, sowohl die klassischen als auch die internationalen Jugendfreiwilligendienste nachhaltig weiter auszubauen, damit diejenigen, die freiwillig einen Beitrag für die Gesellschaft leisten wollen, aus einem attraktiven Angebot wählen können. (...)

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