(...) Selbstverständlich kenne ich die Situation der Floating-Lehrer. Die Floating-Lehrer haben einen großen Akt der Solidarität erbracht, für den sie Dank und Anerkennung verdienen. Durch die Floating-Vereinbarungen dieses Jahres sind im Einvernehmen mit Lehrerverbänden und GEW weitere Verbesserungen erfolgt. (...)
(...) wir Liberalen, sehen den hohen Stellenwert von Kunst und Kultur in einer Gesellschaft. Wie frei eine Gesellschaft ist, zeigt sich auch darin, wie zeitkritisch sich Kunst äußern darf. (...)
(...) Lassen Sie mich zunächst darauf hinweisen, dass sich der Deutsche Bundestag schon seit längerer Zeit mit dieser Thematik beschäftigt. Im Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" wurden zahlreiche Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften wie die GEMA unterbreitet (der Abschlussbericht mit der Bundestagsdrucksache 16/ 7000 ist unter www.bundestag.de abrufbar). (...)
(...) Die Gema leistet dies bisher weitgehend gut. Ich denke, dass die Gema erhalten bleiben muss und es dem Urheberrechtsschutz zuträglich ist, wenn die Gema der zentrale Ansprechpartner für den Schutz des kulturellen Urheberrechts ist. Daher halte ich die Einzelstellung der Gema für notwendig. (...)
(...) Zu Ihrer ersten Frage: Zur Erhaltung der Kultur in Deutschland ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen nötig, von der Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz, über die Sicherung und Stärkung der öffentlichen Kulturförderung bis zu Reformen im Urheberrecht sowie in der Struktur und Arbeitsweise der Verwertungsgesellschaften. (...)