Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Insbesondere kleine Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben allein nicht mehr die Finanzkraft, notwendige Infrastrukturmaßnahmen durchzuführen oder Investitionen zu tätigen. Deshalb ist es erforderlich, mit der Bildung von Einheitsgemeinden neue und leistungsfähigere Strukturen zu bilden. Die neugeschaffenen Einheitsgemeinden sollen so nicht nur die kommunale Aufgabenerfüllung sicherstellen, sondern für die Bürgerinnen und Bürger zugleich eine bessere Versorgung bieten. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.
(...) Nein zur Massentierhaltung: Nahezu alle Ausbrüche der Vogelgrippe finden in intensiven Stallhaltungen statt. Infektionsereignisse haben dort die Keulung von zehntausenden Tieren zur Folge. (...)
(...) Leider gibt es noch keinen wirksamen und kriteriengerechten Impfstoff gegen die Vogelgrippe. Dabei wäre es aus unserer Sicht durchaus gerechtfertigt in der Impfstrategie nach dem holländischen Modell zwischen kleinen und großen Tierhaltungsbeständen und Betrieben zu unterscheiden. (...)
(...) Hier wird wohl erst das Gerichtsurteil Klarheit bringen. Doch selbst wenn die Rechtsauffassung der BVVG korrekt sein sollte, belegt der Bundesrechnungshof eine Reihe von schlampigen Einzelfällen, in denen die Sorgfalt der BVVG zu kritisieren ist. Hierbei geht es natürlich nicht um so gigantische Summen, wie die kolportierte Summe von einer Mrd. (...)
