Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Fachtan
Antwort von Axel Fachtan
FDP
• 17.08.2009

(...) sowohl ich als auch unser Bundestagsdirektkandidat Rolf Offermann aus Frankfurt(Oder) nehmen uns des Themas Innere Sicherheit nachhaltig an. Aus unserer Sicht hat der jetzige Innenminister sich vom Finanzminister unterbuttern lassen und sorgt nicht für eine vernünftige Ausstattung und Motivation der Polizei. Sicherheit ist das Kern- und Qualitätsprodukt jedes Bundeslandes. (...)

Antwort von Conrad Buchholz
FDP
• 16.08.2009

(...) Für mich als Liberalen, kann die Forderung daher nur lauten: Weg mit der Wehrpflicht. Das es ökonomischer Schwachsinn ist, Jugendliche in den produktivsten Jahren ihres Lebens marschieren und schießen üben zu lassen ist lange bekannt. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 04.09.2009

(...) Es gab und gibt mehrere Gründe für ein Gesetz in Folge des Vertrages mit den Providern: zunächst einmal wollten die Provider selbst eine gesetzliche Grundlage zur Klarheit, schon alleine wegen der Eingriffe in das Telemediengesetz. Darüber hinaus kann erst ein Gesetz den gesamten Markt abdecken, da der Vertrag ja nur mit fünf Providern geschlossen wurde. (...)

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