Die gesetzliche Grundlage für die Planung des Aus- und Neubaus der Bundesschienenwege bildet der vom Bundestag beschlossene Bedarfsplan Schiene.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2023 von Astrid Damerow CDU
Antwort 23.06.2023 von Alexander Engelhard CSU
Als Union vertreten wir den Ansatz einer grundsätzlichen Reform der Deutschen Bahn. Pauschal ist es nicht möglich zu bewerten, ob im jeweiligen Abschnitt der Neubau oder Ausbau sinnvoller ist
Antwort 13.05.2024 von Karlheinz Busen FDP
Die Finanzierung des Bahnstreckennetzes ist mitunter sehr komplex, weil sehr viele Akteure involviert sind und es föderale Verflechtungen gibt.
Antwort 12.06.2023 von Bernd Rützel SPD
Künftig soll der Bund sich auch an der Unterhaltung und Instandhaltung von Schienenwegen beteiligen können und nicht nur an (Neu-)Bauprojekten.
Antwort 19.06.2023 von Olaf in der Beek FDP
Die Möglichkeiten des Bundes, beim Bahnausbau finanzielle Unterstützung zu leisten, sollen damit ausgebaut werden und es sollen zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden, um den Investitionsbedarf zu decken.
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU