Antwort 19.04.2023 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell liegt mir die Antwort des Bundesverkehrsminister Volker Wissings nicht vor.
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Antwort 23.03.2023 von Steffen Bilger CDU
Ein Antwortschreiben von Bundesverkehrsminister Wissing auf den Brief des Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoğlu liegt mir nicht vor. Allerdings konnte ich in meiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Prozess der Antragsstellung intensiv begleiten. Das Stadtbahnprojekt erfüllt die Anforderungen des Bundes und kann über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz weitgehend über Bundesmittel finanziert werden.
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Festlegung dieser Preise obliegt nicht der Bundesregierung. Natürlich wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern bezahlbare Mobilität ermöglichen.
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Antwort 05.02.2023 von Heiko Melzer CDU
Das CDU-Verkehrskonzept macht ganz viele Vorschläge zum Ausbau, Umstieg und fairen Miteinander. Seit Jahren blockieren SPD, Grüne und Linkspartei in Berlin.