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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Antwort 13.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Cannabis-Gesetz zurücknehmen
Antwort 12.12.2024 von Thorsten Frei CDU
wir halten die Legalisierung von Cannabis in Gänze für falsch. Sofern wir eine parlamentarische Mehrheit erreichen, werden wir das Gesetz wieder zurücknehmen. Falls das nicht gelingt, würden wir für zweitbeste Lösungen und punktuelle Verbesserungen für mehr Prävention, Jugendschutz und Verbrauchersicherheit sorgen.
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD
Für uns steht fest, dass der medizinische Gebrauch von Cannabis möglich sein muss. Die aktuelle Gesetzeslage halten wir aber für eine sehr schlechte Lösung.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Wir halten das Gesetz für falsch. Am liebsten würden wir es rückgängig machen. Sollte es dafür keine politischen Mehrheiten geben, müsste man an zweitbesten Lösungen arbeiten.