Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hakan Taş
Antwort 11.09.2021 von Hakan Taş Die Linke

Wenn wir das Radeln an sich attraktiver gestalten wollen, wäre eine entsprechende Steuer kontraproduktiv.

Foto Armin Beck
Antwort 20.09.2021 von Armin Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alternative Entlastungsmöglichkeiten: Durchfahrtsverbot für überregionalen Schwerlastverkehr, Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h, evtl. Umgehungsstraßen

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 21.09.2021 von Sahra Wagenknecht BSW

Statt der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, die selbst nutzende Eigentümer und Mieter belasten und gleichzeitig steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Konzerne und Gewerbetreibende etc. bieten, wäre es sinnvoll, dass die Infrastrukturkosten durch höhere Konzernsteuern für Amazon & Co. sowie Reichensteuern für Multimillionäre finanziert werden

Jacob Zellmer
Antwort ausstehend von Jacob Zellmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Goiny
Antwort ausstehend von Christian Goiny CDU