Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erich H. • 06.09.2021
Welche Alternative zur B26n gibt es zur Entlastung der Werntalgemeinden vom belastenden Durchgangsverkehr?
Foto Armin Beck
Antwort 20.09.2021 von Armin Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alternative Entlastungsmöglichkeiten: Durchfahrtsverbot für überregionalen Schwerlastverkehr, Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h, evtl. Umgehungsstraßen

Frage von Wilfried N. • 24.08.2021
Wie sehen Sie die steuerliche Ungleichbehandlung in Verbindung mit den Straßenausbaubeiträgen bei privat Selbstnutzenden Hausbesitzern gegenüber von Gewerbetreibenden, Kapitalanlegern, Wohnungsges.?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 21.09.2021 von Sahra Wagenknecht BSW

Statt der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, die selbst nutzende Eigentümer und Mieter belasten und gleichzeitig steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Konzerne und Gewerbetreibende etc. bieten, wäre es sinnvoll, dass die Infrastrukturkosten durch höhere Konzernsteuern für Amazon & Co. sowie Reichensteuern für Multimillionäre finanziert werden

Frage von Steffen B. • 18.08.2021
Wie wollen Sie verhindern, dass Straßenbahnen wegen "Ampelstau" auf der Bölschenstraße im Autostau festsitzen - verursacht durch den "Radfahrstreifen" ?
Jacob Zellmer
Antwort ausstehend von Jacob Zellmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jannik H. • 15.08.2021
Besonders im Berufsverkehr ist die Goerzallee zwischen Appenzeller Straße und Drakestraße überlastet. Wird das Problem in der kommenden Legislaturperiode angegangen?
Portrait von Christian Goiny
Antwort ausstehend von Christian Goiny CDU
Frage von Harald E. • 04.08.2021
Wie stehen Sie dazu, alle oder zumindest einige Straßen im Bezirk umzubenennen, die sich auf Personen mit militärischem oder kriegerischen Hintergrund beziehen, wie z.B Yorkstr., Gneisenaustr. etc.
Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 21.08.2021 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geschichte und damit Gegenwart unseres Bezirks zu erinnern heißt für uns: seine vielfältigen Geschichten aus immer wieder neuen Blickwinkeln heraus betrachten.

Frage von Harald E. • 04.08.2021
Wie stehen Sie dazu, alle oder zumindest einige Straßen im Bezirk umzubenennen, die sich auf Personen mit militärischem oder kriegerischen Hintergrund beziehen, wie z.B Yorkstr., Gneisenaustr. etc.
Portrait von Franz-Josef Schmitt
Antwort 18.08.2021 von Franz-Josef Schmitt PIRATEN

Eine interessante Idee, die ich gerne vorantreiben würde, wäre, die Tätigkeiten und Taten der Namensgeber in einer Plakette an den Straßennamen zu erwähnen.