Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Zu diesem Zweck sieht das Gesetz ein sog. "Glasfaserbereitstellungsentgelt" vor, das der Betreiber der Telekommunikationsnetze von den Grundstückseigentümern erhält
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Antwort 29.09.2022 von Marcel Scharrelmann CDU
Schnelles Internet sowie eine stabile schnelle Mobilfunkversorgung sind Notwendigkeiten für alle Lebensbereiche und haben daher eine hohe Priorität.
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Ein durchsetzungsfähiger Rechtsstaat beweist sich auch in der Bekämpfung von Straftaten im digitalen Raum. Hierfür braucht es ein abgestimmten Vorgehen auf mehreren Ebenen.
Antwort 07.09.2022 von Marcel Rudolf Die PARTEI
Dass wir zeitnah ein schnelles und gutes Internet bekommen, kannst du nicht erwarten. Wir sind in Deutschland, also quasi einem Entwicklungsland.
Antwort 11.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU
Der Ausbau einer glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist heutzutage eine unverzichtbare gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit...
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD
Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.