Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 23.05.2025

CDU und CSU treten allen verfassungsfeindlichen Bestrebungen und jedweder Gewalt mit derselben Entschlossenheit und Konsequenz entgegen – ob Rechtsextremismus, Islamismus, auslandsbezogenem Extremismus oder Linksextremismus.

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 20.05.2025

Bis zu einer evtl. positiven Bewertung sehe ich ein Verbotsverfahren daher sehr skeptisch.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU
• 23.05.2025

Es ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von politischer Klarheit, wenn man mit Extremisten – egal ob von rechts oder links – keine gemeinsame Sache macht. Dass demokratische Zusammenarbeit in Europa auch mit politisch Andersdenkenden notwendig ist, ändert nichts an unserem klaren Kurs in der deutschen Innenpolitik.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 20.05.2025

entgegen aller Kritik bringt sich Giorgia Meloni sehr moderat und zielführend in Europa ein und steht konstruktiv für Lösungen im Sinne des Kontinents parat. Sie erfüllt praktisch in keiner Weise die immer wieder genannten Vorurteile und hat sich von ihrer Vergangenheit distanziert.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 03.06.2025

Ich bitte um Nachsicht, dass ich Sie korrigiere, denn in meiner Antwort habe ich keinerlei Vergleiche auf Hinweise zwischen den Attentaten gezogen, sondern mich lediglich zur Einsetzung einer sofortigen Sondersitzung in Bezug auf die Gewalttat in Mannheim geäußert, mit dem Verweis darauf, dass diese immer effektiver ist, je mehr Erkenntnisse bereits vorhanden sind und das gilt natürlich für alle politisch motivierten Gewalttaten.

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