Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 25.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 26.08.2009 (...) es ist für mich eine bedrückende Entwicklung, dass Neofaschisten zunehmend in der Öffentlichkeit agieren (können) und dabei offen ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie verbreiten können. Hier erkenne ich ein neues Selbstbewusstsein der Nazis, das offenbar eine Folge zunehmender Akzeptanz ist. (...)
Frage von Max M. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Dagmar Künast SPD Frage von Thomas B. • 25.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 25.08.2009 (...) Ich könnte prinzipiell mit "ja" antworten, denn was im Alltag und in Printform selbstverständlich verboten ist, darf im Internet nicht erlaubt oder einfach zugänglich sein. Aber: Das von Ihnen angesprochene Zugangserschwerungsgesetz zeigt uns die damit verbundenen Probleme. Wenn uns Internetexperten sagen, dass die im Gesetz vorgesehenen Sperren technisch relativ leicht umgangen werden können, ist die gefundene Lösung offensichtlich nicht optimal. (...)
Frage von Werner K. • 24.08.2009
Antwort von Christian Schmidt CSU • 18.09.2009 Sehr geehrter Herr Kopper,
Frage von Rolf S. • 24.08.2009
Antwort von Christopher Wuttke CDU • 24.08.2009 Sehr geehrter Herr Schneider,
bitte entnehmen Sie meine Antwort der oben stehenden Nachricht. Ich lege Wert darauf, dass die CDU damit nichts zu tun hat.
Mit freundlichen Grüßen,
Christopher Wuttke
Frage von Ekkehard S. • 24.08.2009
Antwort von Kerstin Köditz Die Linke • 25.08.2009 (...) Die proklamierte Politik der Entspannung nach außen gegenüber dem „realsozialistischen“ Lager fand keine Entsprechung in der Innenpolitik. Die KPD als Partei ist meiner Ansicht nach tatsächlich vernichtet worden. Ich erinnere nur daran, dass ein wichtiger Teil der Gründungsmitglieder der DKP zur Parteigründung erst aus dem Exil in der DDR in die Bundesrepublik zurückkehrte. (...)