Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Malu Dreyer
Antwort 16.04.2016 von Malu Dreyer SPD

(...) Teile dieser Partei äußern Haltungen, die unsere Werte des Zusammenlebens und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft frontal angreifen. Ich toleriere das nicht, sondern werde weiter klar benennen, dass es sich bei der AfD um eine in Teilen ins rechtsextreme Spektrum abgeglittene Partei handelt. Eine solche Partei werde ich nicht durch meine Anwesenheit in einem Fernseh-Format unterstützen. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 14.04.2016 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Um diesen Schutz gewährleisten zu können, benötigen wir ein genaues Lagebild, in dem die Übergriffe gegen Christen in Flüchtlingsheimen systematisch erfasst und dokumentiert sind. Ich bin froh, dass religiös motivierte Straftaten in Flüchtlingsheimen seit Januar erfasst werden, um gegensteuern zu können und bedrängten Flüchtlingen Mut zu machen, die Täter anzuzeigen. (...)

Portrait von Janine Wissler
Antwort 09.02.2016 von Janine Wissler Die Linke

(...) Leider ist das nicht in Erfahrung zu bringen, weil die Ausführungsbestimmungen zum Statut des Verdienstordens in Ziffer VIII ausdrücklich die Vertraulichkeit von Ordensangelegenheiten regelt. (...) Ich finde diese Regelungen kritikwürdig, das ganze Verfahren ist leider völlig intransparent. (...)

Portrait von Philipp Murmann
Antwort 09.02.2016 von Philipp Murmann CDU

(...) Bei Migranten z.B. aus nordafrikanischen Staaten sind es dagegen überwiegend ökonomische Motive, die sie zu einem Asylantrag in Deutschland veranlassen. Auch die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte für die Dauer von 2 Jahren ist richtig und verantwortungsvoll. Die bisher zu großzügig ausgestaltete Nachzugsregelung ist ein wesentlicher Anreiz für eine Antragsstellung in unserem Land – andere Staaten gewähren dies nicht in dieser Form. (...)

Portrait von Birgit Malecha-Nissen
Antwort 07.03.2016 von Birgit Malecha-Nissen SPD

(...) Am Mindestlohn für Flüchtlinge darf hier natürlich nicht gerüttelt werden. Sprachkurse müssen den Asylbewerbern ab dem 1. Monat ermöglicht werden – hier haben wir noch großen Nachholbedarf. (...)