Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2023

Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.

FDP Unterfranken #1
Antwort von Helmut Kaltenhauser
FDP
• 16.10.2023

Vielmehr bin ich der Meinung, dass wir zu einem sachorientierten politischen Disput zurückkommen müssen, dann können wir Menschenfängern und Populisten den Wind aus den Segeln nehmen.

Portrait von Karsten Klein
Antwort von Karsten Klein
FDP
• 08.11.2023

Die AfD stellt zweifellos eine rechtsextreme Bedrohung für unsere Demokratie dar.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 17.10.2023

Auch eine etwaige AfD-Verbotsdiskussion gerade jetzt, wo die Partei in Umfragen zugelegt hat, halte ich für schädlich.

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