Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort 20.05.2016 von Katja Mast SPD

(...) Zur Vergleichbarkeit des Preisniveaus innerhalb der EU-Staaten ist es deshalb sinnvoller die Kosten eines repräsentativen Warenkorbes eines Durchschnittsverbrauchers miteinander zu vergleichen (Harmonisierter Verbraucherpreisindex). Dabei zeigt sich, dass das Preisniveau für die privaten Konsumausgaben in Deutschland mit 1,5 Prozent nur unwesentlich über dem europäischen Durchschnitt liegt. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 29.02.2016 von Stephan Harbarth CDU

(...) Grundsätzlich ist es aus unserer christlichen Programmatik heraus für uns als Unionspolitiker selbstverständlich, Menschen, die wirklich Schutz brauchen, zu helfen – aber unsere Möglichkeiten in Deutschland sind endlich. Eine zahlenmäßig unbegrenzte Zuwanderung kann unser Land bei allem guten Willen nicht leisten. Unser Ziel ist es, die Zahl der Flüchtlinge schnell, spürbar und dauerhaft zu reduzieren, indem weniger Menschen nach Deutschland kommen. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 11.02.2016 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) Ich weiß, dass viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge derzeit in einer Form untergebracht werden, die hohe Kosten verursacht, weil sie eigentlich an Kindern und Jugendlichen orientiert ist, die auf Grund katastrophaler familiärer Verhältnisse aus ihren Familien genommen werden mussten und einen hohen Betreuungsbedarf haben. Die Kosten haben also nichts mit luxuriöser Unterbringung zu tun, sondern mit intensiver Betreuung. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 01.03.2016 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Wer stattdessen auf die AfD setzt, setzt auf Menschen, die nicht an Lösungen arbeiten, sondern die Sorgen und Ängste benutzen und plumpe Meinungsmache betreiben. 2013 schrieb die AfD in ihrem Wahlprogramm: „Ernsthaft politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können. (...)