Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne K. • 04.05.2021
Frage an Heribert Hirte von Susanne K. bezüglich Recht
Portrait von Heribert Hirte
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU

(...) Nutzungen zum Zwecke von Karikatur, Parodie und Pastiche werden durch den neuen § 51a UrhG nun ausdrücklich erlaubt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.05.2021 von Christian Lindner FDP

(...) Wir Freien Demokraten setzen uns daher dafür ein, dass klare, verständliche und praxistaugliche Regelungen geschaffen werden (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 27.07.2021 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) Da die meisten Inhalte dort direkt bei Auslieferung genutzt werden, ist die spätere Stornierung eines Kaufs problematisch. (...)

Portrait von Markus Büchler
Antwort 14.07.2022 von Markus Büchler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir als Grüne Landtagsfraktion waren von Beginn an aufgrund der genannten Probleme gegen die Einführung der Luca-App auf Landesebene und sehen deren Einführung immer noch als eine enorme Verschwendung von Steuergeldern an.