Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Möllenstädt
Antwort 04.09.2009 von Oliver Möllenstädt FDP

Ich meine, dass im Internet keine Zensur stattfinden darf. Erwachsenen darf der Zugang zu strafrechtlich unbedenklichen Inhalten nicht verwehrt werden. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 03.09.2009 von Norbert Geis CSU

Sehr geehrter Herr Marusch,

zunächst müssen wir die Wahl abwarten. Dann werden wir sehen, wie es bei

diesem Thema aussieht. Ich kann heute hierzu keinerlei Aussage treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 07.09.2009 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Ein Hochsicherheitstrakt will niemand aus dem Parlament machen und schon gar nicht demokratische Meinungsäußerungen unterbinden. (...)

Antwort 04.09.2009 von Susanne Itzerott FDP

(...) Die 5 Streetworker, die im Kreis Herzogtum Lauenburg tätig sind, werden zur Hälfte von den Städten und vom Kreis finanziert. Die Aufgabe der Streetworker ist aus meiner Sicht eine Landesaufgabe und müsste vom Land bezahlt werden und auch ausgebaut werden auf die Ämter in unserem Kreis. Wie sich diese Arbeit in den anderen Kreisen entwickelt hat, kann ich nicht beurteilen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 11.09.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) mit Ihnen bin ich einer Meinung, dass es schrecklich ist, wenn unschuldige Menschen durch Waffengewalt getötet werden. Gerade deshalb führt die Bundesregierung eine sehr verantwortungsvolle Kontrolle von Rüstungsexporten durch und gestaltet den Rüstungsexport restriktiv. (...)