Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Johannes H. • 13.09.2009
Frage an Monika Herz von Johannes H. bezüglich Familie
Portrait von Monika Herz
Antwort 14.09.2009 von Monika Herz Einzelbewerbung

(...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 15.04.2010 von Volkmar Klein CDU

Sehr geehrter Herr Martinek,

ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht zu beteiligen.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 22.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Meist ist dieser Umstand nicht sofort bekannt. Häufig stellt sich die wahre Vaterschaft erst einige Zeit später heraus, so dass meist schon Unterhaltszahlungen geflossen sind. Der vermeintliche Vater des Kindes ist in diesen Fällen jedoch nicht rechtlos gestellt: Zunächst hat er innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen Frist die Möglichkeit, seine Vaterschaft anzufechten. (...)