Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Loibl
Antwort von Petra Loibl
CSU
• 28.10.2020

(...) Die Politik steht hier in der Verantwortung, einerseits keine unvertretbaren Risiken für die Gesundheit der Menschen einzugehen, andererseits die Freiheitsrechte der Menschen in Bayern zu wahren (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 28.12.2020

(...) Wenngleich die Auslegung der Verordnung letztlich den Gerichten vorbehalten bleibt, verstehen wir im Bayerischen Staatsministerium der Justiz die Regelung dahingehend, dass Konferenz- und Besprechungsräume grundsätzlich als Begegnungsflächen anzusehen sind. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 13.11.2020

(...) Das Tragen einer Maske muss ausnahmsweise dann nicht erfolgen, wenn dies aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund einer Behinderung im Einzelfall nicht möglich oder unzumutbar ist. (...)

Portrait von Immacolata Glosemeyer
Antwort von Immacolata Glosemeyer
SPD
• 02.11.2020

(...) Diese wenigen notwendigen Regeln (Abstand, Masken, Hygiene, Luftaustausch) sind verhältnismäßig leicht einzuhalten und empirisch wirksam. (...)

Portrait von Carolina Trautner
Antwort von Carolina Trautner
CSU
• 29.10.2020

(...) Uns ist bewusst, dass die pädagogische Arbeit darunter leiden kann, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung durch die Erwachsenen getragen werden soll. (...)

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