Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort 17.01.2007 von Patrick Meinhardt FDP

(...) von unausgegorenen und übereilten Vorschlägen, Computerspiele mit vermeintlich Gewalt verherrlichenden Inhalten (insbesondere „Ego-Shooter“) zu verbieten oder ihre Nutzung unter Strafe zu stellen, halte ich nichts. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.10.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Das Urteil ist an dieser Stelle maßgeblich für den Gesetzgeber. Sollte Jung dennoch einen solchen Befehl geben, richtet er sich gegen unsere verfassungsgemäße Rechtsordnung. Zudem verletzt er die Rechte eines Piloten, der sich nicht strafbar machen darf. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort 11.01.2007 von Eva Möllring CDU

(...) In der vorliegenden Frage geht es ja nicht einfach darum, die Tötung von Menschen abzulehnen oder um Sicherheitsauflagen für Mitbürger. Vielmehr stellt sich die Frage, wer in einem plötzlichen Terrorfall, in dem viele Menschenleben in Gefahr sind, die Entscheidung trifft, ob und ggf. zu wessen Gunsten eingegriffen werden muss und soll. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 19.01.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Die Regelung im Grundgesetz geht meines Wissens vor allem auf die negativen Erfahrungen mit Volksentscheiden in der Weimarer Republik und den Missbrauch dieses Instruments zur Zeit der nationalsozialistischen Diktatur zurück, und ich halte sie auf Bundesebene nach wie vor für angemessen. (...)

Portrait von Ute Berg
Antwort 06.02.2007 von Ute Berg SPD

(...) Ich selbst habe in der Regel eine 70 Stunden-Woche und könnte definitiv nicht noch einen anderen Beruf zusätzlich ausüben. Um Transparenz bei den Nebentätigkeiten zu schaffen, haben sich die Abgeordneten dazu verpflichtet, alle Nebentätigkeiten dem Bundestagspräsidenten bekannt zu geben. Dies gilt auch für die Mitgliedschaft in einem Vorstand, Aufsichtsrat, Verband etc. (...)