Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 17.01.2007

(...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 16.01.2007

(...) Mit Ihrer Frage sprechen Sie ein Thema an, das mir sehr am Herzen liegt. Es stimmt: In manchen europäischen Ländern ist das staatliche System der Kinderbetreuung sehr viel besser ausgebaut, als das hierzulande der Fall ist. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 15.01.2007

(...) Die zweimalige Verweigerung der Unterschrift des Bundespräsidenten zeigt doch, dass Gesetze auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Es ist ja nicht so, dass das Parlament unentwegt verfassungswidrige Gesetze verabschiedet. Wenn verschiedene Abgeordnete der Meinung sind, dass der Bundespräsident für die Prüfung von Gesetzen nicht zuständig sei, ist das ihr gutes Recht. (...)

E-Mail-Adresse