Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas F. • 10.01.2007
Antwort von Patrick Meinhardt FDP • 17.01.2007 (...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)
Frage von Michael F. • 10.01.2007
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 11.01.2007 Sehr geehrter Herr Fontner,
Frage von Frank S. • 09.01.2007
Antwort von Kristina Schröder CDU • 26.01.2007 Sehr geehrter Herr Schulze,
Frage von Frank S. • 09.01.2007
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 16.01.2007 (...) Mit Ihrer Frage sprechen Sie ein Thema an, das mir sehr am Herzen liegt. Es stimmt: In manchen europäischen Ländern ist das staatliche System der Kinderbetreuung sehr viel besser ausgebaut, als das hierzulande der Fall ist. (...)
Frage von Gerhard R. • 09.01.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 15.01.2007 (...) Die zweimalige Verweigerung der Unterschrift des Bundespräsidenten zeigt doch, dass Gesetze auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Es ist ja nicht so, dass das Parlament unentwegt verfassungswidrige Gesetze verabschiedet. Wenn verschiedene Abgeordnete der Meinung sind, dass der Bundespräsident für die Prüfung von Gesetzen nicht zuständig sei, ist das ihr gutes Recht. (...)
Frage von Horst K. • 09.01.2007
Antwort ausstehend von Dirk Manzewski SPD