Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich N. • 11.09.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 11.09.2009 (...) Es mag für Sie unbefriedigend erscheinen, wenn ich noch einmal den Hinweis gebe, dass meine Befassung mit dem Thema darauf beruht, dass - zu Recht - von vielen Seiten Kritik am unzureichenden Polizeiaufbau geübt wird. Als Innenpolitiker habe ich mich zu diesem Thema (zuständigkeitshalber) geäußert und mich an diesem speziellen Aspekt der Gesamtdebatte beteiligt. Die gesamte Strategie in Afghanistan zu diskutieren, ist Sache der Außen- und Verteidigungspolitiker. (...)
Frage von Erich N. • 11.09.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 05.10.2009 (...) Das deutsche Einsatzkontingent verfügt derzeit (Stand: 10. September 2009) über 875 geschützte Fahrzeuge. Mit dieser Ausstattung brauchen wir den internationalen Vergleich nicht zu scheuen. (...)
Frage von Heinrich S. • 10.09.2009
Antwort von Philipp Scherer PIRATEN • 10.09.2009 (...) Genauso wenig wie ich etwas dagegen habe, wenn jemand seinen heimischen Telefonanschluss gegen 0190 Nummern sperrt, ist es mir auch egal ob er sich am heimischen PC eine Zugangsbeschränkung für gewisse Seiten einrichtet oder einrichten lässt. (...)
Frage von Dirk M. • 10.09.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 25.09.2009 (...) Eine biometrische Sicherung der Waffe bzw. des Waffenschrankes könnte ein möglicher Schritt sein - bei aller grundsätzlicher Skepsis gegenüber biometrischen Verfahren. (...)
Frage von Manfred K. • 10.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.09.2009 (...) selbstverständlich können Sie anonym Anzeige erstatten ohne Zeugen zu benennen. Eine schriftliche Anzeige nehmen die Staatsanwaltschaften, Amtsgerichte und Polizeibehörden entgegen. (...)
Frage von Bianca W. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD