Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Urbat
Antwort 13.09.2009 von Stefan Urbat PIRATEN

(...) Gerade EnBW ist schon drauf und dran, vorerst noch auf freiwilliger Basis, diese Absichten zu realisieren. Ganz ähnlich wie bei Payback-Karten, die im Wesentlichen durch Gläsernmachen der Kunden der Einkaufs- und Verhaltenskontrolle sowie -Manipulation derselben dienen, versucht hier die Energiewirtschaft mit dem Versprechen des Energiesparens durch Herausfinden von überdurchschnittlichen Verbräuchen und Nutzungsmustern den Kunden diese Geräte schmackhaft zu machen. (...)

Antwort 13.09.2009 von Hans-Werner Jarmer Deutsche Zentrumspartei

(...) in unserer BRD gibt es 800 Mitglieder ( Info : http://www.zentrumspartei.eu ). Im Landesverband Schleswig - Holstein dem ich angehöre und der am 12.06.2006 neu gegründet wurde sind es zur Zeit 30 Mitglieder ( Info : http://www.ZENTRUM-SH.de ) . (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 14.09.2009 von Johannes Singhammer CSU

(...) Integration ist vor allem eine Aufgabe der Betroffenen selbst. Es muss Konsens bestehen, dass die Werte des Grundgesetzes und unsere Rechtsordnung verbindliche Grundlage des Zusammenlebens in Deutschland sind. Toleranz gegenüber anderen Kulturen kann nicht heißen, dass Zwangsverheiratungen oder gewaltsam ausgetragene Familienstreitigkeiten bis hin zu sog. (...)

Portrait von Stefan Krabbes
Antwort 18.09.2009 von Stefan Krabbes BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unter dem Deckmantel "mehr Sicherheit" wird nichts anderes betrieben, als Bürgerinnen und Bürger in ihren Rechten zu beschneiden. Aber seien Sie auch gewarnt: Unter einer schwarz-gelben Regierung wird dieser Zustand noch mehr verschärft. Die FDP ist nicht liberal im Bürgerrechts-, sondern im wirtschaftlichen Sinne. (...)