Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Weidenbusch
Antwort von Ernst Weidenbusch
CSU
• 05.04.2021

(...) entsprechend meinem Vorschlag wurde die Staatsanwaltschaft Regensburg mit der Überprüfung beauftragt; letztendlich hat dies zur Freiheit für Herrn Mollath geführt. (...)

Frage von Marianne K. • 06.03.2013
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 23.05.2013

(...) Bei Regierungskoalitionen -- und darum geht es -- tragen die finale Verantwortung immer die zuständigen Minister und der jeweilige Fraktionsvorsitzende. Sie setzen Prioritäten, vorbereitet von ihren Staatssekretären bzw. (...)

Frage von Matthias F. • 05.03.2013
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 18.03.2013

(...) Da Ihnen das Thema Cannabis offensichtlich ein Anliegen ist, kann ich nicht ganz nachvollziehen, warum Sie es sich persönlich so schwer machen wollen. (...)

Frage von Tilman L. • 05.03.2013
Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 26.03.2013

(...) Wenn Sie Ihre journalistische Arbeit, wie Sie schon erwähnt haben, in der Regel an Verlage verkaufen, kann der entsprechende Presseverlag das Leistungsschutzrecht gegenüber Suchmaschinen ausüben. Ihre Rechte und Interessen als Urheber werden durch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht berührt. (...)

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