Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert F. • 28.09.2022
Antwort von Uwe Schmidt SPD • 06.10.2022 wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Frage von Hoda K. • 28.09.2022
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 02.12.2022 Auf der Konferenz der Innenminister der Bundesländer, die vor ein paar Tagen stattfand, hat man sich nun geeinigt, dass – zumindest vorübergehend – keine Abschiebungen in den Iran mehr stattfinden. Ausgenommen von dem Abschiebestopp sind Straftäter und als Gefährder eingestufte Personen.
Frage von Jalalledin E. • 28.09.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 05.10.2022 Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte und die Repressionen gegen Demonstrierende.
Frage von Shila H. • 28.09.2022
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 05.10.2022 Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.
Frage von Elly S. • 28.09.2022
Antwort von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.11.2022 Gegen alle Betroffenen werden Einreiseverbote verhängt, zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren. Ein richtiger Schritt, dem weitere entschiedene Maßnahmen folgen müssen.
Frage von Majid D. • 28.09.2022
Antwort von Linda Teuteberg FDP • 16.07.2023 Frau Teuteberg unterstützt den Freiheitskampf der Iranerinnen und Iraner