Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert F. • 28.09.2022
Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 06.10.2022

wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 02.12.2022

Auf der Konferenz der Innenminister der Bundesländer, die vor ein paar Tagen stattfand, hat man sich nun geeinigt, dass – zumindest vorübergehend – keine Abschiebungen in den Iran mehr stattfinden. Ausgenommen von dem Abschiebestopp sind Straftäter und als Gefährder eingestufte Personen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 05.10.2022

Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte und die Repressionen gegen Demonstrierende.

Frage von Shila H. • 28.09.2022
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 05.10.2022

Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2022

Gegen alle Betroffenen werden Einreiseverbote verhängt, zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren. Ein richtiger Schritt, dem weitere entschiedene Maßnahmen folgen müssen.

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort von Linda Teuteberg
FDP
• 16.07.2023

Frau Teuteberg unterstützt den Freiheitskampf der Iranerinnen und Iraner

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