Frage von Steve W. • 21.09.2018

Antwort von Jo Leinen SPD • 28.02.2019
(...) Niemand will die Kreativwirtschaft und vor allen Dingen Leute wie Sie mit einem Uploadfilter treffen. (...)
(...) Niemand will die Kreativwirtschaft und vor allen Dingen Leute wie Sie mit einem Uploadfilter treffen. (...)
(...) Die SPD-Gruppe wie auch ich sind überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Deswegen habe ich in den Einzelabstimmungen jeweils die Änderungsanträge unterstützt, die Uploadfilter ablehnen. (...)
(...) Unabhängig davon wird die Bayernpartei bei allen Wahlen antreten um Präsenz zu zeigen und damit unsere Wähler bei jeder Wahl für ein starkes, unabhängiges Bayern in einem Europa der Regionen stimmen können. Unser Einsatz wird von den Wählern belohnt mit stetig steigenden Ergebnissen, was uns zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. (...)