Antwort 01.03.2021 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Demnach gilt die Maskenpflicht in den fraglichen Bereichen weder für Fahrradfahrer*innen noch für Nutzer*inen von E-Scootern (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.02.2021 von Ekkehard Wysocki SPD
(...) möchte aber abschließend hinzufügen, dass nach meiner Kenntnis der zweite Punkt schon genauso -wie vorgeschlagen- umgesetzt wird. (...)
Antwort 02.03.2021 von Erwin Rüddel CDU
(...) Ich halte die Entscheidung, den Impfstoff über die EU zu beschaffen für richtig. (...)
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 11.03.2021 von Andrew Ullmann FDP
(...) Die bestehende Regierungskonstellation als Ganzes ist abgewirtschaftet, sodass es eines kompletten Neustarts bedarf. (...)