Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Flath
Antwort 28.08.2009 von Steffen Flath CDU

(...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 01.09.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Trotz großer gemeinsamer Schnittmenge mit der FDP sollte der Wahlkampf dazu da sein, auch Unterschiede in den Einschätzungen und Lösungsansätzen transparent zu machen. Sie haben Recht, die Union sollte ihre Position auch gegenüber den anderen Parteien deutlich machen, was bisher vielleicht noch nicht so deutlich erfolgt ist. Dazu haben wir aber jetzt noch knapp vier Wochen Gelegenheit. (...)

Antwort 28.08.2009 von Cornelia Heyser Die Linke

(...) Wir setzen uns schon seit unserer Gründung 1990 mit unserer Vergangenheit auseinander und arbeiten sie als einzige ostdeutsche Partei auf. Leider ist dies in der Öffentlichkeit schlecht wahrnehmbar, da die Medien uns nur wenige Möglichkeiten zur ausführlichen Darstellung geben.Mit der Bildung der Partei DIE LINKE als gesamtdeutsche Partei dürfte klar geworden sein. dass der Anteil der Alt-SEDler sich  immer weiter verringert. Nur durch die weitere intensive politische Arbeit, möchten wir immer mehr Menschen überzeugen das man sich mit den heutigen Verhältnissen nicht abfinden muss. (...)

Portrait von Oliver Urban
Antwort 28.08.2009 von Oliver Urban SPD

(...) Ich weiß, daß diese Zusammenhänge mitunter schwer vermittelbar sind. Mein Ziel im Landtag wäre es, die Entscheidung des Kultusministeriums zu kippen oder andere Möglichkeiten zum Erhalt dieser Schule zu erkämpfen. Wenn es zum Beispiel gelänge, bei einer Regierungsbeteiligung der SPD das Kultusministerium der CDU "abzunehmen" stünden die Chancen dafür nicht schlecht. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 02.09.2009 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) Ich bin auch der Meinung, wie viele Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis, dass im Bereich Bildung mehr Aufgabenkompetenzen an den Bund übertragen werden sollten. Auch dafür möchte ich mich in der neuen Legislaturperiode gern einsetzen. (...)