Frage von Peter M. • 08.12.2023
Antwort von Uli Grötsch SPD • 13.12.2023
ich unterstütze die Legalisierung von Cannabis seit vielen Jahren und werde einer sinnvollen Regelung zustimmen, sobald sie zur Abstimmung steht.
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Frage von Julia M. • 08.12.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 04.03.2024
Ein Eckpunktepapier wurde im Januar veröffentlicht; der Gesetzentwurf folgt schnellstmöglich.
Frage von Christian H. • 08.12.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 19.12.2023
ich danke Ihnen für Ihr Kompliment und bitte gleichzeitig um Verständnis, dass ich die Aussagen meiner Kolleginnen und Kollegen nicht kommentiere.
Frage von Heike G. • 08.12.2023
Antwort von Cornelia Seibeld CDU • 16.01.2024
die Änderungen am Landesbesoldungsgesetz befinden sich demnächst in der parlamentarischen Abstimmung.
Frage von Axel F. • 08.12.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 19.12.2023
der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat die Aufgabe, zwischen den Staaten zu vermitteln und nicht einseitig Position zu beziehen. Bisher hat er das nicht ausreichend getan.
Frage von Jochen T. • 08.12.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.12.2023
Isolationshaft