Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 07.04.2016 von Christian Schmidt CSU

(...) Im aktuellen Verfahren zur erneuten Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat wurde Deutschland von der Europäischen Kommission beauftragt, den Wirkstoff wissenschaftlich zu bewerten (berichterstattender Mitgliedstaat). Diese Bewertung führte das Bundesamt für Risikobewertung (BfR) durch – und zwar unabhängig von politischen Weisungen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer weiter geöffnet, so fürchte ich. Die Einführung einer konsequenten Erbschaftsteuer und einer Vermögenssteuer könnte dem entgegenwirken, aber dafür fehlt die Mehrheit in Deutschen Bundestag. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 05.06.2016 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) um die Zulassung von Glyphosat durch die EU dreht sich derzeit eine breite gesellschaftliche Debatte, wie Sie sicher den Medien entnommen haben. (...) Hofreiter erst jüngst eine Vermögenssteuer ins Gespräch gebracht: http://www.taz.de/!5294579/ (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.06.2016 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne haben uns gegen eine weitere Zulassung von Glyphosat eingesetzt, wollen den Einsatz beenden. (...) Besonders erschreckend dabei ist die Kinderarmut, egal ob in kinderreichen Familien oder bei alleinerziehenden Eltern. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 05.04.2016 von Clemens Binninger CDU

(...) Der Antrag hat aber in die Irre geführt und suggeriert, dass der Deutsche Bundestag allein über die Neuzulassung von Glyphosat entscheiden könne. (...) Eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Vermeidung von Armut ist aber grundsätzlich Arbeit, denn Arbeit schafft Einkommen. (...)