Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Neslihan T. • 01.12.2022
Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 04.01.2023

Wir als SPD sprechen uns klar für eine Reform des Entgeltsystems in den Werkstätten aus und haben – gemeinsam mit unserem damaligen Koalitionspartner – im Juni 2019 die Bundesregierung aufgefordert, innerhalb von vier Jahren zu prüfen, wie ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem entwickelt werden kann

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.07.2023

In Ihrem Einzelfall dürfte sich folglich am bisherigen Leistungsbezug (Rente plus ergänzende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII) keine Änderung ergeben haben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.07.2023

Ein vollständiger Verzicht auf den Vermögenseinsatz im SGB XII wäre mit den sozialhilferechtlichen Prinzipien nicht in Einklang zu bringen.

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