Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort von Kaya Kinkel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.10.2023

Das sogenannte Zustimmungsquorum von einem Viertel der Stimmberechtigten wurde gewählt, weil es annäherungsweise die Bedingungen für eine Mehrheit bei parlamentarischen Abstimmungen über Gesetzesvorhaben abbildet.

Portrait von Michael Göbel
Antwort von Michael Göbel
FDP • 27.09.2023

Die Eingangshürden für Entscheide wollen wir senken und formelle Voraussetzungen entbürokratisieren. Bürgerräten stehen wir offen gegenüber.

Portrait von Stefan Schneider
Antwort von Stefan Schneider
CDU • 26.09.2023

Eine weitere Senkung auf 10% sehe ich kritisch, da die aktuelle Quote einen ausgewogenen Kompromiss darstellt und das demokratische System in Hessen stabil hält.

Portrait von Christin Ziegler
Antwort von Christin Ziegler
CDU • 28.09.2023

Generell bin ich der Meinung, dass bundesweit einheitlicher Regeln hinsichtlich des Zustimmungsquorums herrschen sollten. Eine Senkung des Quorums auf 15/10% ist meiner Ansicht nach sinnvoll.

Portrait von Felix Martin
Antwort von Felix Martin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.09.2023

Bürgerräte können Vertrauen in die Politik stärken, Menschen einbinden sowie unterschiedliche Perspektiven in der Politik stärken. Deshalb begrüße ich diese.