Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Mail mit Ihren Fragen zu Sachverhalten aus dem Jahr 2012, in dem die Landesregierung im Gesamtkomplex um die Insolvenz der Firma Schlecker für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Unterstützungsleistungen tätig geworden ist. Die UnterstützungsleiUnterstützungsleistungen des Landesnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schlecker wurden in diesem Zeitraum sowohl im Landtag als auch in mehreren Sitzungen des Sozialpolitischen Ausschusses debattiert. Als Sozialpolitikerin war mir das Thema und das Schicksal der betroffenen so genannten „Schlecker-Frauen“ ein besonderes Anliegen. (...)

(...) zum einen unternimmt DIE LINKE alles politisch Mögliche, um Hartz IV komplett abzuschaffen. An seine Stelle soll eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung von Höhe von derzeit 1050 Euro treten, entsprechende Vorschläge haben wir unterbreitet. (...)

(...) Mit acht Euro mehr wird keinesfalls Armut und soziale Ausgrenzung bekämpft. Das Hartz IV-System muss generell abgeschafft werden. Denn niedrige Leistungen, Sanktionen und die Bedarfsgemeinschaftsregelung grenzen Betroffene aus und verletzen das Grundrecht auf eine ausreichende Existenz- und Teilhabesicherung eines jeden Menschen. (...)

Sehr geehrter Herr Meier,