Antwort 12.12.2006 von Marlene Mortler CSU
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Gesundheitsreform. Das Gesetz ist in seiner jetzigen Form noch nicht zustimmungsreif. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU
Antwort 21.12.2006 von Willfried Maier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hallo Herr Hoffmann,
Antwort 11.12.2006 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Sie haben die Möglichkeit, Gesetzestexte in ihrer Beschlussfassung als Landtags- und Bundestagsdrucksachen abzurufen. (Landtag Baden-Württemberg: http://www.landtag-bw.de/dokumente/volltextsuche/index.asp , Bundestag: http://drucksachen.bundestag.de ). (...)
Antwort 13.12.2006 von Hans-Peter Bartels SPD
(...) Im Übrigen gilt generell: Ob ein Gesetz verfassungswidrig ist, entscheidet nicht der Bundespräsident, sondern einzig und allein das Bundesverfassungsgericht. Der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau hat immer nach diesem Grundsatzes gehandelt wie z.B. beim Zuwanderungsgesetz. (...)
Antwort 20.12.2006 von Anke Eymer CDU
Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.