Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 07.02.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Es kann nicht sein, das hat auch Hubertus Heil als Generalsekretär der SPD deutlich gemacht, das Menschen mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ abgestempelt und ausgegrenzt werden. (...) Es gehört zur Idee des vorsorgenden Sozialstaates, Menschen erst gar nicht in die Situation kommen zu lassen, vom Existenzminimum leben zu müssen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) ich versuche mit meiner Politik dazu beizutragen, dass einerseits die Wirtschaftlichkeit erhöht wird (im Krankenhaus z.B. durch die Umstellung auf DRGs) und andererseits die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten (z.B. Berücksichtigung von Bereitschaftszeiten) verbessert werden. Auf die einzelne Klinik und ihre Abläufe, auf einzelne Arbeitsplätze und einschlägige Tarifverträge habe ich keinen Einfluss. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.03.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ihre homepage zeigt, dass Sie sich engagieren wollen und das ist auch richtig so. Über den Goldstandard muss ich noch nachdenken, habe aber Zweifel, ob die Bindung einer Währung an Gold heute noch die richtige Lösung ist. (...)