Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Udo B. • 06.07.2024
Sie haben einen Antrag der CDU zur Bekämpfung der Gefahr des politischen Islam vom 6. Juni 2024 abgelehnt. Wie begründen Sie das?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Marc F. • 06.07.2024
Wäre es nicht besser wenn die Kita-Gebühren beim 3 Kita-Jahr nicht abgeschafft werden würde? Dies entlastet großteilig Besserverdiener! Wäre es besser für untere Einkommen die Kita-Gebühren zu senken?
Portrait von Sarah Philipp
Antwort 31.07.2024 von Sarah Philipp SPD

Kitas sind die Grundlage für gute Bildung und Chancengleichheit.

Frage von Stephan E. • 06.07.2024
Ist Ihnen bekannt, das Frank Schäffler ein Lobbyist der Klimawandelleugner ist?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.

Frage von Lotta W. • 06.07.2024
Weshalb haben Sie Frank Schäffler, Mitglied des Deutschen Bundestages, FDP-Politiker, Gründer der Denkfabrik Prometheus, Klimawandel-Skeptiker das Bundesverdienstkreuz überge?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.

Frage von Dirk G. • 06.07.2024
Warum werden Bürger 2025 gezwungen in Zeiten von Nachhaltigkeit und Klimaschutz funktionstüchtige Computer zu verschrotten und sich neue Computer zu kaufen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 06.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verpflichtende Vorgaben für Hersteller sind derzeit nicht in Planung und könnten auch an ihre Grenzen stoßen, da viele Hersteller ihren Sitz außerhalb Deutschlands haben. Das Bundeskabinett hat jedoch kürzlich neue Regeln festgelegt, um die Rückgabe alter Elektrogeräte zu erleichtern.