Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick W. • 30.11.2021
Wie steht die AfD-Fraktion zu den verpflichtenden Assistenzsystemen in Neuwagen ab 2022?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 10.12.2021 von Joana Cotar parteilos

Die AfD thematisiert das Thema technische Assistenz und automatisiertes Fahren seit langem im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur.

Frage von Patrick W. • 30.11.2021
Wie steht die FDP-Fraktion zu den verpflichtenden Assistenzsystemen, die ab 2022 in allen Neuwagen zu finden sein werden?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 26.01.2022 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrter Herr W.

 

Frage von Frank O. • 21.11.2021
Ich fahre einen 52J alten Oldtimer mit Verbrennungsmotor, der im Jahr ca. 1.300km bewegt wird. Kann ich ihn auch zukünftig noch fahren oder sollte ich ihn nach 2030 verschrotten?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Forderungen nach einem Verbrenner-Aus ab 2030 beziehen sich nur auf Neuzulassungen.

Frage von Thomas S. • 17.11.2021
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1. Sind Sie in einem Bereich, wo 70 km/h erlaubt waren mit ihrem PKW mit Tempo 120 km/h gefahren? 2. Haben Sie gegen den entsprechenden Bußgeldbescheid Widerspruch eingelegt? 3. Wenn ja, warum?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Sven S. • 31.10.2021
Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass die Stadt Pforzheim und die örtliche Polizei geltendes Recht missachtet und schwächere Verkehrsteilnehmer aktiv nicht schützt?
Portrait von Erik Schweickert
Antwort 02.11.2021 von Erik Schweickert FDP

Der Ausbau der Radwegeinfrastruk. ist [...] der beste Weg, um mehr Leute zum Umstieg auf das Rad zu bewegen und [...] die Sicherheit im Radverkehr zu verbessern

Frage von Sven S. • 31.10.2021
Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass die Stadt Pforzheim und die örtliche Polizei geltendes Recht missachtet und schwächere Verkehrsteilnehmer aktiv nicht schützt?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 31.10.2021 von Hans-Ulrich Rülke FDP

In dieser Pauschalität kann ich die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir konkrete Fälle schildern, dann kann ich diesen nachgehen.