Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sherry M. • 28.09.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 28.09.2022 im Iran werden auch ohne die gewalttätige Niederschlagung von Protesten der eigenen Bevölkerung, die wir aktuell leider sehen müssen, zahlreiche grundlegende Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 missachtet
Frage von Sheyda H. • 28.09.2022
Antwort von Ottilie Klein CDU • 14.07.2023 Wir lehnen jedwede Diskriminierung von ethnischen, religiösen oder politischen Minderheiten sowie Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse und Einschränkungen von Menschenrechten ab.
Frage von Sheyda H. • 28.09.2022
Antwort von Annika Klose SPD • 24.11.2022 Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.
Frage von Sheyda H. • 28.09.2022
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 11.10.2022 Das Mullah-Regime bedroht auch unsere Freiheit in Deutschland
Frage von Sheyda H. • 28.09.2022
Antwort von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.11.2022 auch ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod vieler mutiger Iraner*innen und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes.
Frage von Sima J. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN