Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sherry M. • 28.09.2022
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 28.09.2022

im Iran werden auch ohne die gewalttätige Niederschlagung von Protesten der eigenen Bevölkerung, die wir aktuell leider sehen müssen, zahlreiche grundlegende Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 missachtet

Ottilie Klein
Antwort von Ottilie Klein
CDU
• 14.07.2023

Wir lehnen jedwede Diskriminierung von ethnischen, religiösen oder politischen Minderheiten sowie Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse und Einschränkungen von Menschenrechten ab.

Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 24.11.2022

Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.11.2022

auch ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod vieler mutiger Iraner*innen und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes.

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